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Politik

Sessionen

Unten folgend finden Sie einen kurzen Aus- oder Rückblick auf die Sessionen des Parlaments. Der vollständige Sessionsbericht und Sessionsradar steht den Mitgliedern von ICTswitzerland und ePower zur Verfügung.

Vorgängige Sessionsüberblicke sind im Archiv einsehbar.

News zum Thema Sessionen

Rückblick auf die Herbstsession 2017

In der Herbstsession 2017 wurde das Geldspielgesetz in der Schlussabstimmung angenommen. Im Gesetz werden die Fernmeldedienstanbieterinnen (FDA) verpflichtet, Internetsperren einzuführen, um den Zugang zu nicht bewilligten ausländischen Online-Geldspielen zu verhindern. Gegen die Vorlage wrude das Referendum angekündigt.weiterlesen

Ausblick auf die Herbstsession 2017

In der Herbstsession 2017 befindet der Nationalrat über die Motion „Für eine zeitgemässe Arbeitszeiterfassung“ von Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL). Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, eine Vorlage für eine Gesetzesänderung auszuarbeiten, mit welcher die Arbeitszeiterfassung den Realitäten der Unternehmen und den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angepasst werden kann.weiterlesen

Rückblick auf die Sommersession 2017

In der Sommersession 2017 beschäftigte sich der Ständerat mit den Differenzen beim Geldspielgesetz. Im Gesetz werden die Fernmeldedienstanbieterinnen (FDA) verpflichtet, Internetsperren einzuführen, um den Zugang zu nicht bewilligten ausländischen Online-Geldspielen zu verhindern. weiterlesen

Rückblick auf die Sondersession 2017

In der Sondersession 2017 nahm der Nationalrat entgegen der Empfehlung des Bundesrates die Motion „Telekommunikationsnetz. Breitbandversorgung und Hochbreitbandversorgung aller Randregionen der Schweiz“ von Jean-Paul Gschwind (CVP/JU) an. Gschwind verlangt eine steuerliche Befreiung der Investitionen von privaten und öffentlichen Kabelfernsehnetz- und Telekommunikationsnetzbetreiber, um die Hochbreitbandversorgung in den Randregionen voranzutreiben. Das Geschäft geht nun in den Ständerat. weiterlesen

Ausblick auf die Sondersession 2017

Am ersten Sessionstag ist die Parlamentarische Initiativen „Schaffung eines Kompetenzzentrums für die Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen“ von Viola Amherd (CVP/VS) traktandiert, bei welcher der Nationalrat über Folge geben oder nicht entscheiden muss (1. Phase).weiterlesen