ICT Switzerland Background

Beschaffungswesen des Bundes

Seit Jahren sorgen ICT-Projekte des Bundes immer wieder für Schlagzeilen. Gescheiterte Grossprojekte wie Insieme (Informatik Gesamtsystem der Eidgenössischen Steuerverwaltung), FIS-HE (Führungsinformationssystem Heer) oder ASALneu (Erneuerung Auszahlungssystem der Arbeitslosenversicherung) sind hierfür nur einige bekannte Beispiele. Bei der Parlamentariergruppe «ePower für die Schweiz» ist das Thema Beschaffungswesen und Vergabepraxis deshalb bereits seit Längerem auf dem Radar. Und auch von Seiten der ICT-Branche sind immer wieder kritische Stimmen über die Beschaffungspraxis des Bundes an den Dachverband ICTswitzerland gelangt.

Die zahlreichen in Schieflage geratenen Projekte sowie die kritischen Branchenstimmen werfen zentrale Fragen auf bezüglich der Beschaffungsstrategie und dem Projektmanagement beim Bund. Eine Projektgruppe von ICTswitzerland hat sich mit dem Thema auseinandergesetzt und folgende Hauptforderungen formuliert: Werkverträge statt Arbeit auf Abruf, Trend zur Personalstellung stoppen, Ausschreibungspraxis muss transparenter und klarer werden, IT-Organisation in der Bundesverwaltung grundsätzlich hinterfragen und Ausbau des aktiven Controllings (siehe Positionspapier ICTswitzerland). ICTswitzerland wird sich auch in den kommenden Jahren mit dem Thema beschäftigen: Der Dachverband steht im Austausch mit der Verwaltung auf Direktionsebene. ICTswitzerland begleitet zudem die aktuell laufende Revision der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (BÖB, VÖB).

Die Parlamentarische Gruppe ePower setzt sich seit längerem auf dem politischen Parket aktiv mit dem Thema Beschaffungspraxis des Bundes auseinander. Die Mitglieder des ePower Kernteams haben in den vergangenen Jahren mehrere Vorstösse hierzu eingereicht (Motion Noser 12.4152, Motion Maier 13.3971, Interpellation Rickli 13.3822, Interpellation Graf 13.3823, Interpellation Maier 13.3968, Interpellation Noser 14.4138), gaben den Anstoss für eine aktuelle Debatte im Nationalrat (Debatte im Rat 14.9006 , Interpellation FDP-Liberale Fraktion 14.3019) und führten einen Sessionsanlass hierzu durch. Auch bei ePower ist das Thema weiterhin aktuell – insbesondere auch im Hinblick auf die anstehende parlamentarische Beratung des BÖB.